Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Fahrschule DAMIAN, Hans-Sachs-Str. 4, 44805 Bochum (nachfolgend „Fahrschule“) und ihren Kunden (nachfolgend „Fahrschüler“ oder „Kunde“) über:

• die Ausbildung in Theorie und Praxis zum Erwerb einer Fahrerlaubnis,

• die Nutzung von Videokursen,

• den Erwerb digitaler Infoprodukte (z. B. Onlinekurse, Videos, PDFs, Lernmaterialien),

• ergänzende Dienstleistungen der Fahrschule.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Fahrschule stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zustande durch:

• die Anmeldung in der Fahrschule (schriftlich oder elektronisch) oder

• den Kauf eines Videokurses oder digitalen Infoprodukts über die Website oder andere digitale Plattformen der Fahrschule.

Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde diese AGB an.

3. Leistungen der Fahrschule

3.1 Fahrausbildung

Die Fahrschule erbringt ihre Leistungen gemäß den gesetzlichen Vorschriften (insbesondere FahrlG und FahrschAusbO). Ein bestimmter Prüfungserfolg wird nicht geschuldet.

3.2 Videokurse und digitale Infoprodukte

Digitale Inhalte dienen der Wissensvermittlung und Prüfungsvorbereitung. Sie ersetzen nicht zwingend den gesetzlich vorgeschriebenen Präsenzunterricht, sofern dieser erforderlich ist.

Der Zugang zu Videokursen erfolgt zeitlich befristet oder unbefristet, je nach Produktbeschreibung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise.
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Zahlungen sind sofort fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Bei Zahlungsverzug ist die Fahrschule berechtigt, weitere Leistungen bis zum Zahlungseingang auszusetzen.

5. Rücktritt, Stornierung und Widerruf

5.1 Fahrausbildung

Ein Rücktritt vom Ausbildungsvertrag ist jederzeit möglich. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. Gesetzliche Regelungen bleiben unberührt.

5.2 Digitale Inhalte

Bei digitalen Inhalten (Videokurse, Downloads) erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB, sobald der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.

6. Nutzungsrechte

Die bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den eigenen privaten Gebrauch.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung ist untersagt.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• wahrheitsgemäße Angaben zu machen,

• die Hausordnung und Anweisungen der Fahrschule zu beachten,

• Zugangsdaten zu Onlineangeboten vertraulich zu behandeln.

Bei Missbrauch behält sich die Fahrschule vor, den Zugang zu sperren.

8. Haftung

Die Fahrschule haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.

Für technische Störungen bei digitalen Angeboten, die außerhalb des Einflussbereichs der Fahrschule liegen, wird keine Haftung übernommen.

9. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der Fahrschule und den geltenden Datenschutzgesetzen (DSGVO).

10. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz der Fahrschule.